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Mein Ratgeber zur Pflegevergütung im Erbfall

Weil ich wissen möchte, wie meine geleisteten Pflegedienste gegenüber engen Angehörigen honoriert werden können.

Immer mehr pflegebedürftige Senioren werden zu Hause von Angehörigen gepflegt. Mit der gesetzlichen Regelung in § 2057a BGB hat der Gesetzgeber seit dem 01.01.2010 dafür gesorgt, dass die häusliche Pflege besser honoriert wird.

Der Pflegebetrag, der analog der Pflegestufen berechnet werden kann, wird dabei von der Erbmasse abgezogen, bevor die Erbschaft unter den gesetzlichen Erben aufgeteilt wird. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass pflegende Abkömmlinge, d. h. Kinder und Enkel, einen erbrechtlichen Anspruch auf finanziellen Ausgleich der von ihnen erbrachten Pflegeleistungen haben. Dies gilt nunmehr auch für Abkömmlinge, die als Pflegeperson entweder parallel berufstätig, zugleich als pflegende Hausfrauen tätig waren oder zugleich Rentner sind und die kein angemessenes Entgelt für die Pflegeleistungen erhalten haben bzw. denen auch keine Leistungen aus einem anderen Rechtsgrund in dieser Höhe zustehen.

Diese Regelung gilt somit NICHT für Schwiegerkinder und andere Verwandte wie Tanten, Onkel, Nichten und Neffen, etc. oder Freunde. Der Gesetzgeber hat bewusst den Kreis der Anspruchsberechtigten wegen erheblicher Folgeprobleme nicht ausgedehnt, sondern es bei den Abkömmlingen belassen. Die pflegenden Abkömmlinge müssen ihren Anspruch gegenüber der Erbengemeinschaft geltend machen. Dieser Anspruch ist wiederum vererbbar.

Weitere nützliche Informationen und Verfügungsvorschläge zur "Pflegevergütung im Erbfall" erhalten Sie in Ihrem VorsorgeBuch. Zudem beinhaltet das VorsorgeBuch weitere Ratgeber wie beispielsweise zur „Gesetzlichen Gütestelle" bzw. "Schlichtung mit Schiedsklausel".

Rechtsanwalt JUDr. Heinrich Meyer-Götz

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Rechtsanwältin
Karin Meyer-Götz

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